CDU Trier-Stadt

Haushalt 2021 mit Perspektive

Der Rat der Stadt Trier hat in seiner jüngsten Sitzung den Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen. Angesichts der durch die Pandemie bedingten nicht absehbaren Entwicklung der Ausgabensteigerungen und Einnahmeausfälle wurde kein Doppelhaushalt aufgelegt.

Bereits der einjährige Haushalt ist kaum planbar. Hierauf wies der Vorsitzende unserer Fraktion hin: „Wir wissen nicht, wie sich etwa die Realsteuern, wie die Gewerbesteuer, oder wie sich die Verteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer oder der Umsatzsteuer entwickeln wird.“

Der Haushalt ist dennoch alles andere als ein Nothaushalt. Bei Betrachtung des investiven Haushaltsvolumens werden 75 Millionen € eingestellt, die sich in unterschiedlicher Höhe auf die Bereiche Schulen und Sport, Straßen, Verkehr, Grünflächen, Jugend, Familie und Gesundheit, Gebäudemanagement sowie Sicherheit und Ordnung verteilen.

Als Leuchttürme werden u.a. in die Hauptfeuerwehrwache, das Theater, den Theaterersatzbau (Tufa), die Neuanbindung Aveler Tal, die Sanierung Freibad Trier-Nord, die Wolfsberghalle und den Anbau HGT investiert.

Ob der Investitionsansatz tatsächlich umgesetzt wird, wissen wir heute nicht. Wir teilen aber den Mut der „Kraftvollen Investitionsbereitschaft“ unserer Stadt. Investive Maßnahmen sind immer auch Investitionen in die Zukunft und damit eine wertvolle Kapitalanlage, wenngleich damit auch bilanziell die Abschreibungen steigen.

Angesichts der Pandemie die Hände in den Schoß zu legen, ist das falsche Signal. Der Haushalt eröffnet Perspektiven für eine gute strukturelle Fortentwicklung unserer Stadt und in unserer Stadt.

Perspektive ist das, was wir brauchen!

Jürgen Backes

Haushaltspolitischer Sprecher